China setzt beim Militär auf asymmetrische Kriegführung CHINA

Das neue Militär

Ostasiens geopolitische Architektur steht im Zeichen der Rivalität China-USA. Militärische US-Präsenz im West-Pazifik beantwortet Beijing nicht mit einem Rüstungswettlauf. China setzt auf eine flexible Strategie: asymmetrische Kriegführung.

Von Wilfried Arz

Während sich Medienberichte über den 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im November 2012 auf die neuen Vertreter in Staats- und Parteispitze konzentrierten, fanden personelle Veränderungen in der neuen Militärführung kaum Beachtung. Doch artikuliert China mit dem Aufstieg zur global zweitgrößten Wirtschaftsmacht (2010) nicht nur politisches Selbstbewusstsein. Auch militärisch werden neue Töne angeschlagen. Chinas kompromissloses Auftreten bei Souveränitätskonflikten in den Randmeeren des Westpazifiks hat unter politischen Eliten der Anrainerstaaten Nervosität ausgelöst.

Asien-Pazifik im Fadenkreuz

Wirtschaftlich nimmt China inzwischen eine Schlüsselstellung in Asien-Pazifik ein. Die 2010 gebildete Freihandelszone China-ASEAN führte zu einer engen Verflechtung Südostasiens mit dem Wirtschaftsraum China (Handelsvolumen 2012: 400 Milliarden US-Dollar). Chinas Positionsgewinn steht ein relativer wirtschaftlicher Bedeutungsverlust Amerikas gegenüber. Mit dem US-geführten Projekt einer „Transpazifischen Partnerschaft” (TPP) sollen Positionsverluste nun ausgeglichen werden. US-Präsident Obama forciert deshalb die Schaffung einer regionalen Freihandelszone zwischen USA und einigen ausgewählten Ländern am Pazifik: u.a. Kanada, Mexiko, Australien und Neuseeland sowie in Asien Japan, Vietnam und Thailand. Ausgeschlossen bleiben China und Russland, die eine Unterordnung unter Amerikas globale Großmachtpolitik verweigern.

Emblem der chinesischen Volksbefreiungsarmee.
Foto: Wikipedia

Steigende Rüstungsausgaben

Machtpolitische Rivalität zwischen USA und China wird im asiatischen Pazifikraum sichtbar auf militärischer Ebene. Politische Eliten beider Länder haben einen Paradigmenwechsel ihrer Militärdoktrin vollzogen. Gleichwohl bleibt militärische Machtprojektion zwischen den Kontrahenten im West-Pazifik ungleich verteilt. Im Bewusstsein militärischer Unterlegenheit und begrenzter Kapazitäten rüstet Beijing seit Jahren selektiv auf. Chinas Modernisierung seiner Militärstreitmacht, mit über zwei Millionen Soldaten personell weltweit die Nummer eins, verschlingt dabei zunehmend hohe Kosten: offiziell nur 104 Milliarden US-Dollar (2012). Rüstungsausgaben der USA liegen wesentlich höher und betragen knapp 700 Milliarden US-Dollar - Kosten für die laufenden Konflikte auf den Kriegsschauplätzen Irak und Afghanistan nicht eingerechnet.

Neue Akzente in Außen- und Sicherheitspolitik

Chinas Sicherheitsinteressen gehen über den Schutz von Territorium und Luftraum hinaus. Eine reibungslose Energie- und Rohstoffversorgung, die weitgehend über das Meer abgewickelt wird, verlangt militärische Präsenz. Ausbau und Modernisierung von Marine und Luftwaffe rücken damit in den Vordergrund. Die Sicherung der Hoheitsgewässer (12 Seemeilen) und maritimen Wirtschaftszone (200 Seemeilen) wird ergänzt durch eine Modernisierung ballistischer Interkontinentalraketen sowie die militärische Nutzung von Cyberspace (internetbasierter Kriegführung) und Weltraum.

In diesem sicherheitspolitischen Kontext tagte im November 2012 der 18. Parteitag der KP China in Beijing. Machtpolitisch einflussreiche Parteigremien wurden für den Zeitraum von fünf Jahren neu besetzt: Zentralkomitee, Politbüro und Ständiger Ausschuss. Personalwechsel auch in Chinas 11-köpfiger Zentralen Militärkommission (ZMK). Neue Gesichter reflektieren dort neue Akzente der chinesischen Außen- und Sicherheitspolitik.

Chinas neue Militärführung

Staatspräsident Hu Jintao, im November 2012 als KP-Chef und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission zurückgetreten, folgt Chinas neuer KP-Chef Xi Jinping (59), seit 2010 ZMK-Vizevorsitzender. Zwei neue Stellvertreter stehen ihm fortan zur Seite: Armee-General Fan Changlong (65), seit 2004 Kommandeur der Militärregion Jinan und Luftwaffen-General Xu Qiliang (62), seit 2007 Befehlshaber der Luftstreitkräfte Chinas. Die Generäle Fan und Xu werden für die Modernisierung und strategisch-operative Neuausrichtung des chinesischen Militärs verantwortlich zeichnen.

Acht weitere Generäle sitzen in Chinas neuer Militärführung: Chang Wanquan (63) als neuer Verteidigungsminister; Fang Fenghui (61) - Generalstab der Armee; Zhang Yang (61) - Politische Abteilung der Armee; Zhao Keshi (65) - Logistik-Abteilung der Armee; Zhang Youxia (62) - Abteilung für Waffenbeschaffung der Armee; Admiral Wu Shengli (67) - alter und neuer Marine-Kommandeur; Ma Xiaotia (63) als neuer Luftwaffen-Befehlshaber und Wei Fenghe (58) künftig zuständig für Chinas Zweite Artillerie (konventionelle und nukleare Raketeneinheiten).

Aufstieg und Fall in der militärischen Nomenklatur

KP-interne Konflikte hatten im Frühjahr 2012 zur Entmachtung von Bo Xilai, dem KP-Chef von Chongqing, geführt. Innerparteiliche Turbulenzen beendeten auch die Karriere von zwei Generälen, denen politische Beobachter einen Aufstieg in Chinas neue Militärführung zugetraut hatten: Liu Yuan (61), Politkommissar der Logistik-Abteilung der Armee sowie Zhang Haiyang (63), Polit-Kommissar der Raketen-Streitkräfte. Liu und Zhang standen dem entmachteten Parteifunktionär Bo Xilai nahe, hatten die Notwendigkeit politischer Reformen gefordert und weitverbreitete Korruption unter Parteifunktionären kritisiert.

Einen Karrieresprung vollzog dafür General Fang Fenghui (61). Seit 2007 Kommandeur der Militärregion Beijing, verfasste Fang Studien über computergestützte Kriegsszenarien und vernetzte Operationen der Teilstreitkräfte. Ohne zuvor Mitglied im ZK der KP China gewesen zu sein, wurde General Fang direkt in die Zentrale Militärkommission berufen. Fangs Aufstieg in Chinas Militärführung ist Ausdruck der konzeptionellen Neuausrichtung des Militärs. Beijings neue Militärdoktrin avisiert den Aufbau moderner Streitkräfte, die unter High-Tech-Bedingungen Kriege mit komplexen Waffensystemen führen können.

Militärführung ohne Konflikterfahrung

Chinas Militärführung weist erstmals seit 1949 eine Neugewichtung der Waffengattungen zugunsten von Luftwaffe und Marine auf: sechs Armee-Generälen der Bodentruppen stehen nun zwei Vertreter der Luftwaffe sowie jeweils ein Vertreter von Marine und Zweiter Artillerie (Chinas Raketenstreitkräften) gegenüber. Ferner besteht Chinas neue militärische Führung aus Karriereoffizieren, deren Funktionsspezialisierung für die Modernisierung der Streitkräfte unverzichtbar ist. Allerdings verfügen die neuen ZMK-Mitglieder über keine praktische Kampferfahrung! Nur General Zhang Youxia (62), künftig verantwortlich für Waffenbeschaffung der Armee, soll als junger Offizier am Grenzkrieg zwischen China und Vietnam (1979) teilgenommen haben.

Abfangjäger der chinesischen Luftwaffe.
Foto: Wikipedia

Chinas Militär im politischen System

In der politischen Machthierarchie der Volksrepublik China ist die Unterordnung der Volksbefreiungsarmee unter die Kontrolle der Kommunistischen Partei festgelegt. Chinas Zentrale Militärkommission wird vom amtierenden KP-Chef geleitet - dem einzigen Zivilisten in diesem Zirkel. Doch sichert die Einbindung der uniformierten Elite in wichtigen Parteigremien (Zentralkomitee, Politbüro, Ständiger Ausschuss) Chinas Militär keineswegs Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse oder gar Mitbestimmung bei Besetzung hoher politischer Ämter.

Im Zentralkomitee wurden unter Jiang Zemin (1989-2004) und Hu Jintao (2004-2012) rund zwanzig Prozent der stimmberechtigten Mitglieder mit Militärs besetzt - seit November 2012 sind es 41 Offiziere. Im 24-köpfigen Politbüro finden sich (wieder) nur zwei Vertreter aus den Reihen des Militärs: die beiden neuen Vize-Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Armee-General Fan Chanlong und Luftwaffen-General Xu Qiliang.

Im Ständigen Ausschuss sitzt seit 1997 kein Militärangehöriger. Der letzte Vertreter in Chinas höchstem Parteigremium war Liu Huaqing (1992-1997), damals in seiner Funktion als Marine-Befehlshaber. Das Fehlen eines VBA-Vertreters in der neuen Parteispitze kann als Signal gedeutet werden, das Militär aus der Politik herauszuhalten und dessen Unterordnung unter die Kontrolle der KP auch künftig institutionell abzusichern.

Innenpolitische Ordnungsmacht

Im politischen System Chinas hat der Einfluss des Militärs im Zeitraum der vergangenen zwanzig Jahre deutlich abgenommen. Verändert haben sich auch die Beziehungen zwischen Chinas ziviler und militärischer Elite. Hintergrund sind Chinas wirtschaftliche Transformation und veränderte innenpolitische Lage der Volksrepublik, geopolitische Akzentverschiebungen in Asien-Pazifik Auslöser für strategische Neuausrichtung und Konfiguration des Militärs.

Innenpolitisch erfüllte Chinas Militär als Ordnungsmacht wiederholt eine Schlüsselrolle, um die Herrschaft der Kommunistischen Partei in kritischen Zeiten zu stabilisieren. Bereits in den 1930er Jahren sicherte sich Mao Zedong seinen Aufstieg an die KP-Spitze durch die Kontrolle über das Militär. 1976 zwangen Chinas Generäle die kulturrevolutionäre „Viererbande” um Mao-Witwe Jiang Qing in die Knie und unterstützten Deng Xiaopings Rückkehr an die politische Macht. 1989 schließlich das gewaltsame Eingreifen der Volksbefreiungsarmee gegen Demonstranten auf dem Tienanmen-Platz in Beijing (1989), um drohende innenpolitische Instabilität zu verhindern und den politischen Führungswechsel zu Jiang Zemin als Chinas neuen KP-Chef zu ebnen.

Auslandseinsätze der Volksbefreiungsarmee

Konzeptionell blieb Chinas Militär nach Gründung der Volksrepublik (1949) auf Einsätze im Inland und wenige, zeitlich befristete Aktionen außerhalb der Landesgrenzen (Korea, Indien, Vietnam) ausgerichtet. Sieben Konflikte bestimmen Chinas Außenpolitik der letzten sechzig Jahre: die Besetzung Tibets (1950), das Eingreifen in den Korea-Krieg (1950-52), den Grenzkrieg China-Indien (1962), Grenzgefechte am Ussuri-Fluss/Sowjetunion (1969), die Besetzung der (damals von Süd-Vietnam verwalteten) Paracel-Inselgruppe im Südchinesischen Meer (1974), den „Straffeldzug” gegen Vietnam (1979) und Gefechte an der chinesisch-vietnamesischen Grenze (1980er). Als besonders verlustreich erwiesen sich für die VBA das Eingreifen in den Korea-Krieg und der Überfall auf Grenzprovinzen Nordvietnams.

Strategische Neuausrichtung

Mit den Wirtschaftsreformen unter Deng Xiaoping (1978 ff.) vollzog China eine tiefgreifende Transformation seines Entwicklungsmodells. Eine bäuerliche Agrargesellschaft mutierte zu einer kapital- und exportorientierten Wirtschaftsmacht. Industrieproduktion konzentrierte sich nun an Chinas Pazifikküste. Provinzen im Westen und dem Landesinneren verloren (vorübergehend) an Bedeutung. Trotz regionaler Entwicklungsunterschiede, sozialer Unruhen und Proteste gelang Chinas ziviler KP-Führung, den Prozess wirtschaftlicher Liberalisierung seit Tienanmen (1989) bislang ohne Krisen bei Aufrechterhaltung der innenpolitischen Systemstabilität zu steuern.

Begleitet wird Chinas Neupositionierung auf dem Weltmarkt von Anpassungen im ideologischen Überbau und einer Neukonfiguration seiner Streitkräfte. Alte Konzepte einer nach Innen ausgerichteten Bauernarmee verlieren in Zeiten globalisierter Handelsbeziehungen an Bedeutung. Wirtschaftliche Globalisierung und geopolitische Machtverschiebungen im pazifischen Asien konfrontieren Chinas Militär mit neuen Prioritäten und Aufgaben. Neben der Notwendigkeit Systemstabilität nach innen zu sichern, rücken Energie- und Rohstoffsicherung außen- und sicherheitspolitisch in den Vordergrund.

Kein Rüstungswettlauf China-USA

Welche Antwort China auf die militärische Einkreisungspolitik der USA im West-Pazifik (US-Basen in Japan, Süd-Korea, Guam/Mikronesien, Darwin/Australien) sowie deren Präsenz von U-Booten und Flugzeugträger-Gruppen finden soll, wird von Militärexperten der Volksrepublik kontrovers diskutiert. Zwei Veröffentlichungen bieten Einblick in unterschiedliche Denkansätze:

In seinem Buch „The China Dream“ (Der Traum Chinas) fordert der Militärhistoriker Oberst Liu Mingfu 2010 eine massive Aufrüstung seines Landes, um China den als legitim beanspruchten Weg zur Weltmacht zu ebnen. Differenzierter argumentieren Qiao Liang und Wang Xiangsu, zwei Obristen der Volksbefreiungsarmee. Ihr Bestseller „Unrestricted Warfare” (Unbegrenzte Kriegführung) skizziert 1999 die Vision einer Supermacht China, die sich asymmetrischer, nicht konventioneller Kriegführung gegen die USA bedienen müsse.

Ein ressourcenverschlingender Rüstungswettlauf mit den USA steht für Chinas politische und militärische Führung nicht auf der Agenda. In Beijings KP- und Militärelite wird der Systemzusammenbruch der Sowjetunion dem fatalen Vorsatz eines sturen Aufholprozesses zugeschrieben. China setzt auf die Option „asymmetrischer Kriegführung”, um die technologisch weit überlegene Militärmacht USA in die Schranken zu weisen.

Asymmetrische Kriegführung

Bewaffnete Konflikte folgen schon lange nicht mehr der Ordnung klassischer Schlachtfelder. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts verlaufen Konflikte nach dem Muster asymmetrischer Kriegführung. In Asien bestimmen seit Jahrzehnten Guerilla-Taktik und Terroranschläge regionale Kriegsschauplätze und stellen konventionell ausgerüstete und operierende Armeen gegenüber Terrorgruppen vor erhebliche Herausforderungen: Hamas/Israel, Taliban/Afghanistan, Tamil Tiger/Sri Lanka, Maoisten/Indien und transnational vernetzte Terrororganisationen (Al-Qaida). Auch China will in einem Konflikt mit den USA asymmetrisch Krieg führen.

Auf die Sicherung der militärischen Kontrolle über seine maritime Peripherie zielt Chinas Doktrin der Zugangsverweigerung, um der US-Marine in pazifischen Randmeeren Paroli zu bieten. Unter Hochdruck entwickelt China neue Militärtechnologie. Ballistische Anti-Schiffsraketen (DF-21D), ein erster Flugzeugträger (2010) und Tarnkappenbomber (2011) sowie Interkontinentalraketen (DF-41) mit Reichweiten von über 10.000 Kilometern. Als unverzichtbar gilt in Beijing die Fähigkeit der Kriegführung im Internet und Weltraum.

Chinas Weltraum- und Satellitentechnologie

Amerikas extreme Abhängigkeit seines Militärs von satellitengestützter Kommunikation wird von China als Achillesferse von strategischer Bedeutung bewertet. In diesem Kontext steht Chinas militärisches Weltraumprogramm. Doch will Beijing keinen „Krieg der Sterne” (Name des weltraumgestützten Raketenabwehrprojektes unter US-Präsident Ronald Reagan) gegen die USA zu führen. Es geht vielmehr um die Ausschaltung der US-amerikanischen Militärkommunikation im All.

Diesem Ziel dient das satellitengestützte Navigationssystems BEIDOU, Chinas Konkurrenz-projekt zum US-geführten Geopositioning System (GPS) und Russlands GLONASS. Im Zeitraum 2015-2020 will Beijing insgesamt 35 Satelliten einsatzbereit in die Erdumlaufbahn bringen. Dann soll BEIDOU Navigationsleitaufgaben für Chinas Mittel- und Langstrecken-Raketen übernehmen. Die Fähigkeit feindliche Satelliten zerstören zu können demonstrierte Chinas Militärs 2007: mit dem Abschuss eines eigenen ausgedienten Wettersatelliten durch eine ballistische Interkontinental-Rakete.

Pax Sinica in Asien?

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg hat in Asien-Pazifik zur Herausbildung neuer Hierarchien in der internationalen Arbeitsteilung und geopolitischer Machtstrukturen geführt. Massive Rohstoffimporte, intensive Handelsbeziehungen und Milliarden-Investitionen verschaffen China zu Beginn des 21. Jahrhunderts im pazifischen Asien eine Zentralität, wie sie das „Reich der Mitte” bis in das 19. Jahrhundert innehatte.

Erste Schritte einer Emanzipation vom US-dominierten Währungsfond (IMF) wurden mit Gründung des Asiatischen Währungsfond (AMF) durch ASEAN+3 (China, Japan, Süd-Korea) eingeleitet. Auch der US-Dollar büßt seine einst beherrschende Rolle als Leit- und Transaktionswährung zunehmend ein. Asiens Zentralbanken schichten ihre Devisenreserven-Portfolios zugunsten von Yen und Euro um, Exportgeschäfte innerhalb Asiens werden seit Jahren in einheimischen Währungen abgewickelt. Noch gilt Amerikas Militärpräsenz in Asien-Pazifik als konkurrenzlos. Die wirtschaftliche Bedeutung der USA in Asien wird jedoch durch Positionsverluste zugunsten Chinas bestimmt.

Chinas neue Zentralität ist Ergebnis der weltwirtschaftlichen Schwerpunktverlagerung vom Transatlantik nach Asien-Pazifik. Amerikas Konkurrent heißt im 21. Jahrhundert China. Seit November 2012 regiert dort eine neue Führung. Ziel ist die Positionierung Chinas in einer polyzentrischen internationalen Machtstruktur. Daran arbeiten in Beijing ein neuer Kaiser, neue Mandarine und ein neues Militär.

Wilfried Arz ist Politikwissenschaftler in Bangkok/Thailand.

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Dies ist Teil drei der Trilogie von Wilfried Arz über die jüngsten politischen Veränderungen in China. Seine beiden vorhergehenden Analysen über die neue politische Führung Beijings finden sie in EM 12-2012 unter dem Titel „Die neuen Mandarine“ und in EM 06-2012 unter der Überschrift „Der neue Kaiser“.

Militär China