Berg-Karabach ersehnt internationale Anerkennung

Im Jahr 1991 hat die Region Berg Karabach im Südkaukasus ihre Unabhängigkeit von Aserbaidschan erklärt. 2011 jährt sich das Ereignis zum 20. Mal. Das Eurasische Magazin führte aus diesem Anlass ein Interview mit Harutyun Grigorian. Er ist Hoher Repräsentant der international nicht anerkannten Republik Berg-Karabach in Deutschland.

Von David Noack

Hintergrund: Berg-Karabach

Berg-Karabach ist ein international nicht anerkannter Staat im Süden des Kaukasus, der sich 1991 von Aserbaidschan losgesagt hat. Die Region hat 138.800 Einwohner und ist 11.458 Quadratkilometer groß. Staatspräsident ist seit 2007 Bako Sahakjan und Premierminister der ebenfalls seit dem Jahr 2007 amtierende Arajik Harutjunjan. Zuletzt fanden im Mai 2010 Wahlen statt. Ein Verfassungsreferendum im Jahr 2006 entsprach laut dem international anerkannten Institute for War & Peace Reporting „hohen internationalen Standards“ – nach den Wahlen vergangenes Jahr kritisierte man seitens dieser Nichtregierungsorganisation jedoch, dass es keine Oppositionspartei mehr im Parlament von Berg-Karabach gibt. Aserbaidschan beansprucht nach wie vor das gesamte Territorium Berg-Karabachs für sich.

Harutyun Grigorian

urasisches Magazin: Herr Grigoryan, in einer E-Mail an mich nannten Sie Ihr Land „Republik Arzach“ – wieso das? Ich dachte, das Gebiet im Südkaukasus heißt Berg-Karabach bzw. Nagorno-Karabach. Wo liegt der Unterschied?

Grigorian: Unser Land hat zwei Namen – Berg-Karabach bzw. Nagorno-Karabach und Arzach. In der Verfassung unseres Landes steht, dass beide Namen das Gleiche bedeuten. Letzterer Name ist der armenische Begriff.

EM: Also ist Berg-Karabach der russische Name und sozusagen eine Kolonialbezeichnung?

Grigorian: So kann man es nicht sagen – Karabach ist der historische Name der Region. Während des dritten Russisch-Persischen Krieges von 1804-1813 existierte auf diesem Gebiet das Khanat Karabach, welches sich nach der Unterzeichnung des Friedensvertrags vom 1813 dem Russischen Reich anschloss. Aber Karabacher Armenier benutzten für dieses Gebiet auch den Begriff „Arzach“.  Der Zusatz „Nagorno“ hingegen ist eine Erbschaft aus dem Russischen und bedeutet ins Deutsche übersetzt „auf den Bergen“, was gut die geographische Lage des Staates beschreibt. In der Gegenwart entschied man sich dann dazu, beide Begriffe parallel zu nutzen.

Aserbaidschan wollte die Unabhängigkeit mit Gewalt verhindern

EM: Wann erklärte Berg-Karabach seine Unabhängigkeit?

Grigorian: Am zweiten September des Jahres 1991 gab es einen Beschluss, den Weg der Unabhängigkeit von der Sowjetunion zu gehen – ein am 10. Dezember 1991 abgehaltenes Referendum bestätigte diesen Beschluss mit 99 Prozent.

EM: Es kam dann zum Krieg. Wer griff an?

Grigorian: Gewalttätigkeiten seitens Aserbaidschans gab es bereits seit dem Jahr 1988 – damals setzte die Sowjetunion die OMON-Spezialeinheiten lokal zur Beendigung der Auseinandersetzungen ein. Nach der Unabhängigkeitserklärung aber reagierte das offizielle Baku umgehend – Aserbaidschan griff Arzach an. Baku kontrollierte damals die Stadt Schuschi und griff von dort aus Stepanakert – die Hauptstadt Berg-Karabachs – an. In der Stadt selbst waren sowjetische Soldaten stationiert – diese zogen ab und ließen ihre Waffen, unter anderem auch Panzer, zurück. Aserbaidschan eroberte auch große Teile des Bezirks Mardakert. (Der aserbaidschanische Name ist Ağdərə, D.N.). Zu dieser Zeit begann dann die aktive Phase des Krieges. Diese endete erst im Mai 1994 mit dem Friedensvertrag zwischen Aserbaidschan und Arzach sowie unter Beteiligung Armeniens.

Armenische Freiwillige kamen zu Hilfe

EM: Die sowjetischen OMON waren im gesamten Gebiet im Einsatz?

Grigorian: Anfang 1992 waren die OMON schon abgezogen. Die Sowjetunion hatte aufgehört zu existieren. Jelzin und Krawtschuk aus der Ukraine und der weißrussische Vorsitzende des Obersten Rates Schuschkewitsch hatten den Vertrag über die Auflösung der UdSSR im Dezember 1991 unterzeichnet. Die Sowjetische Armee war ohne Führung.
 
EM: Und armenische Soldaten kamen dann im Verlauf des Krieges Berg-Karabach zu Hilfe?

Grigorian: Die armenische Bevölkerung in Berg-Karabach wollte ja schon lange den Anschluss an die Armenische SSR innerhalb der Sowjetunion. Dieses Anliegen wurde von der UdSSR-Regierung immer abgelehnt. 1991 jedoch hörte die UdSSR auf zu existieren. Der Krieg hatte daraufhin begonnen. Armenische Freiwillige kamen dann nach Berg-Karabach, um Hilfe zu leisten.

EM: Hat der Iran ebenfalls Unterstützung gegeben?

Grigorian: Nein, der iranische Staat hat uns nicht geholfen. Der Iran wollte vor allem Frieden nahe seiner Grenzen.

EM: Gab es russische oder andere Freiwillige im Unabhängigkeitskampf Berg-Karabachs?

Grigorian: Nicht, dass ich wüsste – aber es kann durchaus sein, dass Freiwillige aus Russland, aus der Ukraine im Land kämpften. Freiwillige aus der Diaspora gab es aber auf jeden Fall.

Es gibt wirtschaftlichen Aufschwung, aber es fehlt noch an Investitionen

EM: Wie verlief die Entwicklung der Republik Berg-Karabach? Gab es einen wirtschaftlichen Aufschwung in den Jahren seit der Unabhängigkeitserklärung?

Grigorian: Laut Statistik hat Arzach das Jahr 2009 mit 13 Prozent Wirtschaftszuwachs abgeschlossen. Ja, es gibt eine wirtschaftliche Entwicklung, wenn auch eine langsame. Wir würden uns eine schnellere wünschen.  All die Schwierigkeiten verdanken wir aber Aserbaidschan und seiner international aufgestellten Blockade. Unser Staat ist deshalb bis heute nicht international anerkannt und leidet darunter. Die Quellen für Hilfe sind Armenien und die Diaspora. Hilfe kommt da vor allem aus den Vereinigten Staaten, aber auch aus Europa. So gab es am 25. November 2010 eine Himnadram-Charity-Veranstaltung für Berg-Karabach. Bei einer TV-Sendung wurde dort Geld für unser Land gesammelt. Man bekam mehrere Millionen Dollar zusammen. Durch solches Geld bauen wir seit 20 Jahren Berg-Karabach wieder auf. (Zeigt Bilder vom Krieg.) Damals gab es Brotverteilungsaktionen, bei denen dieses Grundnahrungsmittel von Lastwagen ausgegeben wurde…

EM: …das kennt man hierzulande nicht mehr…

Grigorian: …Aserbaidschan flog auch Luftangriffe auf Berg-Karabach, verlor jedoch viele Flugzeuge. Wegen der großen Zerstörung musste nach dem Krieg vieles wieder aufgebaut werden. So u.a. auch die Moschee in Schuschi. (Zeigt Bilder der Moschee von heute.)

EM: Die sieht ja ziemlich gut aus. Also gut erhalten.

Grigorian: Ja, aber die Muslime sind weg. Baku behauptet heute, dass wir die Moscheen zerstört haben, das stimmt jedoch nicht. Keine Moschee wurde vernichtet – diese hier in Schuschi steht sogar unter Denkmalschutz. Aber in der Stadt gibt es keinen Imam.

Berg-Karabach bietet Pilger- und Bergtourismus

EM: Was sind die Hauptwirtschaftszweige Berg-Karabachs?

Grigorian: Leider haben wir kein Öl oder andere wichtige Rohstoffe. Es gibt nur wenig Industrie – hauptsächlich zur Produktion von Baumaterialien zur Verwendung vor Ort. Im Norden des Landes haben wir kürzlich Gold gefunden, es ist jedoch sehr wenig und marktbedingt wird wenig gefördert. Wenn mit der Zeit investiert wird, kann da auch mehr gewonnen werden. Aber durch die Nicht-Anerkennung – nicht nur als Staat, sondern auch als Selbstverwaltungsorgan – bleiben die Gelder aus. Auch wenn wir erst nicht als Staat, sondern anfangs lediglich als legitime Vertreter der Bevölkerung Berg-Karabachs anerkannt werden, könnte man schon investieren. Ein wichtiger Wirtschaftsfaktor des Landes ist der Tourismus. Es gibt einige Hotels im Lande, für Pilgerreisen und Berg-Tourismus gut geeignet. Felder für Investitionen sind durchaus vorhanden.

EM: Die letzten Parlamentswahlen hat die Freie Mutterlandspartei  von - Azat Hayrenik - gewonnen. Wo steht diese politisch?

Grigorian: Die Parteien vertreten keine großen Unterschiede. Innen- und außenpolitisch gibt es einen Konsens zwischen den Parteien. Im Parlament gibt es noch die Daschnaken, die in der Diaspora einen großen Einfluss haben. Die Zusammenarbeit gestaltet sich jedoch konstruktiv. Ziel aller Parteien ist die Anerkennung.

EM: Die Kommunisten konnten erneut nicht ins Parlament einziehen?

Grigorian: Nein, dieses Mal nicht.

Fast jeden Tag wird der Waffenstillstand von Aserbaidschan gebrochen

EM: Welche Rolle spielt das Militär in ihrer Gesellschaft?

Grigorian: Das Militär hat eine starke Rolle in der Gesellschaft. Die Armee sichert das Leben unseres Landes und Volkes. Die Bevölkerung vertraut den eigenen Streitkräften sehr. Wir sind ein kleines Land. Die Luftwaffe Bakus bräuchte nur ein paar Minuten, um unsere Hauptstadt anzugreifen, und deswegen benötigen wir eine Kraft, um dies zu verhindern. Es wäre sehr schön, wenn wir eine internationale Sicherheitsgarantie hätten, aber die gibt es nicht. Dafür bräuchten wir die völkerrechtliche Anerkennung. Fast jeden Tag wird leider der Waffenstillstand seitens Aserbaidschans gebrochen. Im vergangenen Monat November 2010 wurden auf Berg-Karabach 1.600 Schuss Munition abgefeuert.

EM: Gibt es einen umfassenden Sozialstaat in Berg-Karabach? Schließlich sind die nicht dem Druck von IWF, EU und anderen Institutionen ausgesetzt, ihre sozialen Sicherungssysteme zu privatisieren.

Grigorian: Arzach hat das umfassende Sozialsystem der UdSSR wie alle andere post-sowjetischen Republiken übernommen. Durch faktisch fehlende staatliche Finanzierungsmittel bleibt die Umsetzung heute aber lediglich auf grundlegendem Niveau. Ja, es gibt z.B. eine Rente. Der Staat hat aber nur geringe Möglichkeiten – wir sind ja so lange und so viel auf die Hilfe von außen angewiesen, solange Aserbaidschan seine Politik nicht umkehrt. Derzeit wollen wir unsere Landwirtschaft entwickeln, da im Krieg damals alles zerstört wurde. Ein besonderer Fokus liegt auf der Wasserversorgung der Felder.

Die Einfuhr von Waren findet über Armenien statt

EM: Das wird dann alles über Armenien importiert?

Grigorian: Ja, die Einfuhr der Waren findet über Armenien statt. Mit der armenischen Regierung gibt es viele Verträge. Eriwan hat unsere Selbstverwaltung anerkannt.

EM: Welche ethnischen Minderheiten gibt es in Berg-Karabach?

Grigorian: Es gibt verschiedene ethnische Gruppen. Russen, Ukrainer und Kurden zum Beispiel. In Stepanakert gibt es auch eine organisierte russische Gemeinde. Aserbaidschaner sind zu Beginn der heißen Phase des Krieges ausgewandert.

EM: Es gab keine Pogrome gegen Aserbaidschaner?

Grigorian: Staatlicherseits wurde nichts initiiert. Die Opfer von aserbaidschanischer Seite gab es erst im Laufe der kriegerischen Handlungen, die auch seitens Aserbaidschans angefangen worden waren.
 
EM: Die beiden größten Handelspartner der Republik sind der Iran und Armenien – wie gestalten sich die Beziehungen zum Iran?

Grigorian: Im Markt gibt es auch im Iran hergestellte Waren, die aber über Armenien abgewickelt werden.

Eine Rückkehr zu Aserbaidschan steht nicht zur Debatte

EM: Der Iran ist ja in letzter Zeit engagierter im Südkaukasus, da man in Teheran eine Stationierung von US-Truppen im Rahmen einer OSZE-Lösung befürchtet.

Grigorian: Man liest auch immer öfter in der Presse die Analyse, dass europäische Friedenstruppen in Berg-Karabach stationiert werden könnten. Aber dies sind nur Analysen der Experten. Über eine reale Möglichkeit der Stationierung der US-Truppen im Rahmen einer OSZE Lösung habe ich noch nichts gehört.

EM: Wenn der Iran im Rahmen einer regionalen Friedenslösung Truppen entsendete, würden diese von der Bevölkerung Berg-Karabachs akzeptiert?

Grigorian: Das ist eine gute Frage. Aber soweit müssen die Verhandlungen erst kommen. Stepanakert sitzt nicht mit am Tisch. Deswegen ist die erste Forderung Eriwans und Stepanakerts, dass Arzach mitverhandeln muss. Wir sind nicht gegen eine Lösung des Konfliktes, aber es gibt viele Kleinigkeiten, die man klären sollte. Um das zu tun, muss Berg-Karabach mit an den Verhandlungstisch kommen.

EM: Sie würden also auch in den aserbaidschanischen Staatsverband zurückkehren?

Grigorian: Eine Rückkehr zum aserbaidschanischen Staatsverband steht nicht mehr zur Debatte. Wie ich bereits erwähnt habe, hat das Volk über die Frage im Jahr 1991 entschieden.

EM: Der armenische Schwerpunkt lag ja immer mehr in der heutigen Türkei.

Grigorian: Wenn wir vom armenischen Schwerpunkt sprechen, dann sollten wir in den Geschichtsbüchern nachschlagen, wo das armenische Gebiet sich von Anatolien bis zum Kaspischen Meer erstreckte.
 
EM: Unterhält die Republik Berg-Karabach offizielle Beziehungen mit Transnistrien?

Grigorian: Es gibt einen informellen Zusammenschluss der Gemeinschaft der nicht-anerkannten Staaten, daran sind auch Transnistrien und Berg-Karabach beteiligt.
 
EM: Einen Handel mit diesen Gebieten gibt es aber nicht?

Grigorian: Nein, das wäre ja auch schwierig zu gestalten.

Die Grenze zu Aserbaidschan ist komplett geschlossen

EM: Eine Quelle aus Baku hat mir erzählt, dass der Handel zwischen Berg-Karabach und dem Kernland Aserbaidschan immer weiter ansteigt. Ist das ein Zeichen der Entspannung? Oder ist die Grenze geschlossen?

Grigorian: Es gibt ja keine Grenzübergänge – die Grenze ist komplett geschlossen. Die OSZE hat das auch in jüngsten Berichten bestätigt – da geht nichts, da liegen ja auch viele Minen über die ganze Länge.

EM: Glauben sie, dass Baku Stepanakert anerkennen würde?

Grigorian: Unter Aliyev eher nicht. Vielleicht hat er eines Tages eine Eingebung und entschuldigt sich für alles. Aber derzeit sieht es nicht so aus. Der Krieg damals wurde durch das Waffenstillstandabkommen zwischen Berg-Karabach, Armenien und Aserbaidschan geschlossen. Wenn die OSZE-Beobachter die Grenze zwischen Berg-Karabach und Aserbaidschan inspizieren, dann kooperieren diese mit den Behörden Stepanakerts. De facto erkennt die OSZE somit eine Staatsgewalt in Berg-Karabach an – aber Aserbaidschan leugnet unsere Existenz. In der Minsker Gruppe verhandelt lediglich Armenien mit Aserbaidschan – aber Berg-Karabach ist dort leider noch nicht vertreten.

EM: Gibt es Handel zwischen Deutschland und Berg-Karabach?

Grigorian: Auf staatlicher Ebene gibt es keine öffentlich-rechtlichen Handelsverträge.

Westliche Nichtregierungsorganisationen sind im Land tätig

EM: Was für deutsche Organisationen sind Ihrem Wissen nach in Berg-Karabach aktiv?

Grigorian: Zahlreiche gemeinnützige Organisationen sind in Berg-Karabach aktiv, darunter ist das Rote Kreuz zu nennen. Es gibt auch andere europäische Nichtregierungsorganisationen, darunter Halo Trust, die in Berg-Karabach aktiv sind. (Bei Halo Trust handelt es sich um eine britische Hilfsorganisation, D.N.).
 
EM: Stehen Sie für eine europäische Integration und nicht für eine Integration in den GUS-Raum?

Grigorian: Das eine spricht nicht gegen das andere. Wir wollen nur Frieden. Wir stehen in erster Linie für drei Grundsätze: Erstens Internationale Anerkennung unserer Republik, zweitens friedliche Konfliktbeilegung in der Region und drittens eine fruchtbare Zusammenarbeit mit EU, GUS und anderen Staaten im Sinne der Ziele der UNO-Charta.
 
EM: Glauben Sie denn, dass Aserbaidschan das Problem lösen will? Es gibt auch Stimmen, die sagen, dass es Interessengruppen in Baku gibt, die den Konflikt weiter köcheln lassen wollen.

Grigorian: Ich hoffe, dass die aserbaidschanische Regierung bald verstehen wird: Um das Problem zu lösen, muss man mit uns reden.

EM: Herr Grigorian, haben Sie herzlichen Dank für dieses Gespräch.

Interview Zentralasien

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